Rechtsprechung
| BFH, 19.01.1988 - VII R 38/85 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZWVOZWVO (1980) Art. 15 Abs. 1
Papierfundstellen
- BFHE 152, 573
Wird zitiert von ... (2)
- BFH, 18.02.1992 - VII R 66/89
Zollwertmindernde Geltendmachung von Abschöpfung und innergemeinschaftlichen …
Der Hinweis auf die §§ 88, 89 und 153 Abs. 1 Nr. 1 der Abgabenordnung, die nach § 12 Abs. 5 Satz 2, 1etzter Halbsatz ZG unberührt bleiben, hat im Streitfall schon deshalb keine Bedeutung, weil der fehlende getrennte Ausweis der hier streitigen Aufwendungen und Kosten die Zollwertanmeldung nach den materiell-rechtlichen Regelungen der Art. 3 Abs. 4 und 15 Abs. 1 ZWVO 1980 nicht unrichtig oder unvollständig macht (vgl. Urteil des Senats vom 19. Januar 1988 VII R 38/85, BFHE 152, 573), so daß weder für die Verwaltung noch für den Steuerpflichtigen ein zwingender Handlungsbedarf besteht. - BFH, 17.07.1990 - VII R 23/89
Einbeziehung von Einkaufsprovisionen in den Zollwert
Es kann hier unentschieden bleiben, ob der Definition des Begriffs "ausweisen" in dem Kommentar ohne weiteres zu folgen ist (vgl. Senatsurteil vom 19. Januar 1988 VII R 38/85, BFHE 152, 573, 574).